OLIVER LERCH TEXTILREINIGUNG

Teppich- und Polsterreinigung in Berlin-Steglitz


Allgemeine Geschäftsbedingungen, Oliver Lerch

I. Ausführung
Die Reinigung der Gegenstände insbesondere Teppiche, Heimtextilien sowie Polstermöbeln erfolgt fachgerecht und bei
schonender Behandlung. In einem Auftragsformular werden die zu erbringenden Leistungen, Termin zur Durchführung der
Reinigung bzw. Abholung des Reinigungsgutes und der Fertigstellungstermin angegeben.

II. Pflichten des Kunden
Auf Besonderheiten des Reinigungsgutes soll bei dessen Überlassung/Reinigung durch den Auftraggeber hingewiesen werden. Besonderheiten sind unter anderem Vorschäden und Flecken jeglicher Art. Bei hochwertigen Teppichen (Anschaffungspreis mehr als 3000,00 €) soll der Auftraggeber den Auftragnehmer ausdrücklich auf die Hochwertigkeit hinweisen.

III. Terminabsprachen
Der  vereinbarte  Termin  zur  Durchführung  der  Reinigung  bzw.  Abholung  des  Reinigungsgutes  ist  verbindlich  und
ausschließlich für den Auftraggeber reserviert. Dies bedeutet, dass sofern der vereinbarte Termin nicht eingehalten werden kann, dieser spätestens 24 Stunden vorher abgesagt werden muss, damit die ausschließlich für den Auftraggeber vorgesehene Zeit noch anderweitig geplant werden kann.
Diese Vereinbarung dient nicht nur der Vermeidung von Wartezeiten für andere Auftraggeber in einem organisatorischen
Sinne, vielmehr werden zugleich beiderseitige vertragliche Pflichten begründet. So behält sich der Auftragnehmer vor, sofern der Termin nicht rechtzeitig abgesagt wird, die vorgesehene Arbeit und die Vergütung bzw. die ungenutzte Zeit in Rechnung zu stellen. Es wird vereinbart, dass der Annahmeverzug dadurch eintritt, dass der vereinbarte Termin nicht fristgerecht abgesagt und eingehalten wird, es sei denn, den Auftraggeber trifft kein Verschulden. Der Auftragnehmer muss sich den Wert desjenigen anrechnen lassen, was er infolge des Unterbleibens der Dienstleistung erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Dienste erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt.

IV. Mängelanzeige
Beanstandungen wegen offensichtlicher  Mängel  sind innerhalb  von zwei Wochen nach  Abschluss  der Reinigung oder
Übergabe telefonisch oder in Textform, d.h. per E-Mail oder Telefax ist ausreichend, anzuzeigen. Für die Einhaltung der Frist zur Mängelanzeige genügt deren rechtzeitige Absendung.

V. Abnahme
Der  Auftraggeber hat  den  Gegenstand  spätestens  eine  Woche  nach  Ausführung  der  Reinigung  beim  Auftragnehmer
abzuholen bzw. bei vereinbarter Lieferung durch den Auftragnehmer, diese zu ermöglichen. Kommt der Auftraggeber mit der  Abnahme  in  Verzug,  steht  dem  Auftragnehmer  ein  Anspruch  auf  Ersatz  der  Kosten  für  die  Aufbewahrung  der gereinigten Sache zu.

VI. Vergütung
Die Vergütung ist mit Aushändigung der Rechnung zur Zahlung fällig, wenn die Leistung abgenommen ist. Wirkt der Auftraggeber bei der Abnahme nicht mit, tritt Fälligkeit eine Woche nach Übersendung der Rechnung ein. Abweichende Zahlungsvereinbarungen können individuell getroffen werden, bedürfen jedoch der Schriftform.

VII. Aufrechnung
Gegen Ansprüche des Auftragnehmers kann der Auftraggeber nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Gegenforderung aufrechnen.

VIII. Pfandrecht des Auftragnehmers
Neben dem gesetzlichen Pfandrecht steht dem Auftragnehmer auch ein vertragliches Pfandrecht an den in Besitz genommenen Reinigungsgegenständen zu.

IX. Haftung
Werden gegenüber dem Auftragnehmer Schadensersatzansprüche geltend gemacht, tritt diese Ersatzpflicht bei leichter Fahrlässigkeit nur ein, wenn Leben, Körper oder Gesundheit oder vertragswesentliche Pflichten verletzt wurden. Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ist Ersatz für alle Schäden geschuldet.

Eine Schadenersatzpflicht bezüglich des Reinigungsgutes wegen leicht fahrlässiger Verursachung ist auf die Ersatzbeschaffungskosten im Zeitpunkt der Ersatzbeschaffung abzüglich des prozentualen Wertverlustes des benutzten Reinigungsgutes.

X. Gerichtsstand
Ist der Auftraggeber Kaufmann und hat seinen Sitz zum Zeitpunkt der Auftragserteilung in Deutschland, ist ausschließlicher
Gerichtsstand der Geschäftssitz des Auftragnehmers, hier Berlin.

Stand Dezember 2013


 

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